Außerdem muss bedacht werden, dass Bücher, sonstige Kulturgüter und wissenschaftliche Daten abgesehen von der urheberrechtlichen Relevanz Teil der kulturellen Identität einer Nation und damit genuin öffentliche Güter sind. Deshalb ist es wichtig, dass die digitale Verfügungsgewalt über solche Bestände auf nationaler und europäischer Ebene auch in öffentlicher Verantwortung bleibt. Hier sollen unter anderem die Europäische Digitale Bibliothek – die so genannte Europeana – und die Deutsche Digitale Bibliothek helfen.

Gestern gab es eine Pressemitteilung mit der Stellungnahme des Kulturstaatsministers zum Heidelberger Appell, in der es aber vorwiegend um die Google-Facette des Aufrufs geht. Den anderen Streitpunkt – das Thema Open Access – erwähnt er nicht explizit. Man liest allerdings:

“Wir sind uns auf europäischer Ebene einig, dass mehr legale Online-Inhalte zur Verfügung gestellt werden müssen. Unser Anliegen ist es schon, dass kulturelle Inhalte einem möglichst breiten Publikum zugänglich gemacht werden sollten, aber dies muss im Rahmen des Urheberrechts geschehen

Sofern also das Open Access-Prinzip urheberrechtskonform angewendet wird, scheint man auf der kulturpolitischen Ebene kein Problem damit zu haben. “mehr legale Online-Inhalte” klingt sogar mehr wie eine Stärkung des Gedankens. Und der eingangs zititerte Wille nach “öffentlicher Verantwortung” verweist eigentlich recht klar auch auf die öffentlichen Institutionen “Universität” bzw. “Bibliothek”.

Ob am Ende vielleicht die öffentliche Position der Wissenschaftseinrichtungen mit ihren Open Access-Bestrebungen in der politischen Debatte als Gegenpol zum kommerziellen Großakteur Google herausdefiniert wird, lässt sich aus dieser Mitteilung noch nicht ableiten. Denkbar scheint es aber schon. Jedenfalls setzt Bernd Neumann die bisher eher national geführte Debatte zum Anfang der nächsten Woche auf die Agenda des europäischen Kulturministerrates.

Die ganze Pressemitteilung gibt es hier: Kulturstaatsminister will Thema „Google / Digitalisierung“ beim Kulturministerrat ansprechen.